globaler konstitutionalismus

Globaler Konstitutionalismus und das Internet

Die Forschungsgruppe Globaler Konstitutionalismus und das Internet beschäftigt sich mit neuen rechtlichen und institutionellen Ansätzen transnationaler und globaler Governance für eine digitale Gesellschaft. Ziel der Gruppe ist es, einvernehmliche Verfassungsprinzipien wie Menschenwürde, Grundrechte und -freiheiten, Demokratie und Partizipation, Gewaltenteilung und Rechtsstaatlichkeit in konkrete institutionelle Arrangements umzusetzen, die auf verschiedenen politischen Ebenen Legitimität beanspruchen können.

Angesichts des zunehmenden Bedarfs an effektiver Regelsetzung jenseits des Staates nicht nur in den Bereichen Umwelt, Sicherheit und Handel, sondern speziell auch des Internets – als globaler Infrastruktur der Kommunikation und Steuerung, – bemüht sich die Gruppe um neue Ansätze der rechtlichen Konstruktion von Prozessen und Institutionen, in denen Menschenrechte und demokratische Legitimation die Basis für einen normativen Rahmen der diversen Formen der Governance bilden.

Globaler Konstitutionalismus ist hier zu verstehen als eine normative Theorie, die das Individuum und nicht staatliche Gebilde in das Zentrum seiner Überlegungen rückt und allgemein anerkannte Verfassungsgrundsätze wie Menschenwürde, Freiheits- und Gleichheitsrechte, Demokratie und Partizipation, Gewaltenteilung und Rechtsstaatlichkeit als unverbrüchliche Werte in den immer dichter werdenden Beziehungen zwischen den Menschen auf globaler Ebene zum rechtlichen Maßstab erhebt. Ziel ist die „Übersetzung“ dieser Grundsätze in demokratisch legitimierte Entscheidungsprozesse auf den unterschiedlichen politischen Ebenen. Das Internet könnte dabei eine erhebliche Rolle spielen. Dieses Potential, aber auch die mit der Verwendung der Informationstechnologien verbundenen Risiken gilt es auszuloten, mit allen notwendigen normativen Konsequenzen.

Globaler Konstitutionalismus und das Internet

In der Forschungsgruppe Globaler Konstitutionalismus und das Internet untersuchen wir, wie Technologien zur Normbildung jenseits des Staates beitragen und beschäftige uns mit der Frage, wie diese Prozesse aus der Perspektive von Theorien des Konstitutionalismus rekonstruiert werden können. Transdisziplinär aber insbesondere aus rechtswissenschaftlicher Sicht widmen wir uns Fragen aus dem Datenschutz, der Cybersicherheit und der öffentlichen Verwaltung, die in ihrer Bedeutung über ihre Anwendungsfälle hinausreichen. Dabei fokussieren wir besonders folgende Fragen:

 

European Identity

Das Individuum im Mittelpunkt

Können wir verschiedene Ordnungen vom Individuum aus denken? Welche Verschiebungen ergeben sich, wenn man das Individuum bei der Governance des Internet oder der Reform der Verwaltung in den Mittelpunk stellt?

Globalization

Globale Aushandlungsprozesse

Wie werden neue globale Ordnungen ausgehandelt, die das Leben auf der Welt prägen? Wie entsteht Einheit und Vielheit in Bereichen wie Datenschutz oder IT- und Cybersicherheit?

Digitale Verfassung

Was bedeutet Verfassung in einer „digitalen Konstellation”? Welche Prinzipien liegen digitalen Technologien wie etwa dem Internet zugrunde?

 

Forschungsprojekte
Team
Publikationen
Konferenzbeiträge und andere Aktivitäten
Forschungsprojekte

  • Gesellschaft und Kultur · Governance · Politik und Recht · Recht

    Cybersecurity

    Kritische Infrastrukturen sind zunehmend vernetzt und auch die Zahl der Sensoren und alltäglichen Objekte im Internet der Dinge steigt stetig. Da zudem das Konzept...
  • Gesellschaft und Kultur · Governance · Politik und Recht · Recht

    Völkerrecht des Netzes

    Die rasche Entwicklung des Internets und die fortschreitende Digitalisierung des Alltags weltweit werfen neue Rechtsfragen auf: Welches (staatliche?) Recht ist auf den jeweiligen Lebenssachverhalt...
  • Governance · Medien und Daten · Politik und Recht · Recht

    Global Privacy Governance

    Debatten über Cybersecurity, Privacy, Surveillance und Datenschutz im Internet spiegeln die Herausforderungen wider, die sich aus wachsenden Netzwerken, neuen Formen der Datenerhebung, -sammlung und...
  • digitale öffentliche verwaltung
    Gesellschaft und Kultur · Innovation · Politik und Recht · Recht

    Die digitale öffentliche Verwaltung

    Gegenwärtige Diskussionen über die Auswirkungen von Technologien – Internet, künstlicher Intelligenz und Blockchain – auf öffentliche Institutionen und ihre Arbeitsweisen kreisen um Konzepte wie...

Abgeschlossene Forschungsprojekte

  • Gesellschaft und Kultur · Leben · Politik und Recht · Recht

    Digitaler ziviler Ungehorsam

    Ziviler Ungehorsam ist als politisches Phänomen im Wandel begriffen. Sowohl die Globalisierung als auch die Digitalisierung der heutigen Lebenswelt ermöglichen und erfordern neue Erscheinungsformen...

Team

Publikationen

Bücher

Pohle, J. (2018). Datenschutz und Technikgestaltung: Geschichte und Theorie des Datenschutzes aus informatischer Sicht und Folgerungen für die Technikgestaltung. Berlin, Germany: Humboldt-Universität zu Berlin. Weitere Informationen

Zeitschriftenartikel und Konferenzbeiträge

Pernice, I. (2018). Risk Management in the Digital Constellation – A Constitutional Perspective (part II). Revista de Internet, Derecho y Política (IDP)(27), 79-95. Weitere Informationen

Herausgeberschaften

Pernice, I., & Pohle, J. (2018). Privacy and Cyber Security on the Books and on the Ground. Berlin, Germany: Humboldt Institute for Internet and Society. Weitere Informationen

Papadopoulou, L., Pernice, I., & Weiler, J. H. H. (Eds.) (2017). Legitimacy Issues of the European Union in the Face of Crisis: Dimitris Tsatsos in memoriam. Baden-Baden: Nomos. Weitere Informationen

Buchbeiträge und Kapitel

Pohle, J. (2016). Die kategoriale Trennung zwischen ‚öffentlich‘ und ‚privat‘ ist durch die Digitalisierung aller Lebensbereiche überholt: Über einen bislang ignorierten Paradigmenwechsel in der Datenschutzdebatte. In Plöse, M., Fritsche, T., Kuhn, M., & Lüders, S. (Eds.), Worüber reden wir eigentlich? – Festgabe für Rosemarie Will (pp. 612-625). Berlin: Humanistische Union. Weitere Informationen

Pernice, I. (2015). Das Völkerrecht des Netzes. Konstitutionelle Elemente eines globalen Rechtsrahmens für das Internet. In Biaggini, G., Diggelmann, O., & Kaufmann, C. (Ed), Polis und Kosmopolis: Festschrift für Daniel Thürer. Zürich/St. Gallen, Switzerland: DIKE/ Nomos. Weitere Informationen

Pernice, I. (2014). Die Verfassung der Internetgesellschaft. In A. Blankenagel, Den Verfassungsstaat nachdenken (pp. 171-208). Berlin: Duncker & Humblot. Weitere Informationen

Pernice, I. (2013). Die Politik und die Internet-Gesellschaft. In Franzius, C. et al (Eds.), Beharren. Bewegen. Festschrift für Michael Kloepfer zum 70. Geburtstag (pp. 102-118). Berlin: Duncker & Humblot. Weitere Informationen

Konferenzbeiträge und andere Aktivitäten

Vorträge

Risk Management in the Digital Society - A Constitutional Perspective
Managing risk in the digital society: Internet, Law & Politics (Session: Panel on Privacy & Data Protection). Law and Political Science Studies - Universitat Oberta de Catalunya. Cosmocaixa, Barcelona, Spain: 30.06.2017

Ingolf Pernice