globaler konstitutionalismus

Globaler Konstitutionalismus und das Internet

Die Forschungsgruppe Globaler Konstitutionalismus und das Internet beschäftigt sich mit neuen rechtlichen und institutionellen Ansätzen transnationaler und globaler Governance für eine digitale Gesellschaft. Ziel der Gruppe ist es, einvernehmliche Verfassungsprinzipien wie Menschenwürde, Grundrechte und -freiheiten, Demokratie und Partizipation, Gewaltenteilung und Rechtsstaatlichkeit in konkrete institutionelle Arrangements umzusetzen, die auf verschiedenen politischen Ebenen Legitimität beanspruchen können.

Angesichts des zunehmenden Bedarfs an effektiver Regelsetzung jenseits des Staates nicht nur in den Bereichen Umwelt, Sicherheit und Handel, sondern speziell auch des Internets – als globaler Infrastruktur der Kommunikation und Steuerung, – bemüht sich die Gruppe um neue Ansätze der rechtlichen Konstruktion von Prozessen und Institutionen, in denen Menschenrechte und demokratische Legitimation die Basis für einen normativen Rahmen der diversen Formen der Governance bilden.

Globaler Konstitutionalismus ist hier zu verstehen als eine normative Theorie, die das Individuum und nicht staatliche Gebilde in das Zentrum seiner Überlegungen rückt und allgemein anerkannte Verfassungsgrundsätze wie Menschenwürde, Freiheits- und Gleichheitsrechte, Demokratie und Partizipation, Gewaltenteilung und Rechtsstaatlichkeit als unverbrüchliche Werte in den immer dichter werdenden Beziehungen zwischen den Menschen auf globaler Ebene zum rechtlichen Maßstab erhebt. Ziel ist die „Übersetzung“ dieser Grundsätze in demokratisch legitimierte Entscheidungsprozesse auf den unterschiedlichen politischen Ebenen. Das Internet könnte dabei eine erhebliche Rolle spielen. Dieses Potential, aber auch die mit der Verwendung der Informationstechnologien verbundenen Risiken gilt es auszuloten, mit allen notwendigen normativen Konsequenzen.

Globaler Konstitutionalismus und das Internet

In der Forschungsgruppe Globaler Konstitutionalismus und das Internet untersuchen wir, wie Technologien zur Normbildung jenseits des Staates beitragen und beschäftige uns mit der Frage, wie diese Prozesse aus der Perspektive von Theorien des Konstitutionalismus rekonstruiert werden können. Transdisziplinär aber insbesondere aus rechtswissenschaftlicher Sicht widmen wir uns Fragen aus dem Datenschutz, der Cybersicherheit und der öffentlichen Verwaltung, die in ihrer Bedeutung über ihre Anwendungsfälle hinausreichen. Dabei fokussieren wir besonders folgende Fragen:

 

European Identity

Das Individuum im Mittelpunkt

Können wir verschiedene Ordnungen vom Individuum aus denken? Welche Verschiebungen ergeben sich, wenn man das Individuum bei der Governance des Internet oder der Reform der Verwaltung in den Mittelpunk stellt?

Globalization

Globale Aushandlungsprozesse

Wie werden neue globale Ordnungen ausgehandelt, die das Leben auf der Welt prägen? Wie entsteht Einheit und Vielheit in Bereichen wie Datenschutz oder IT- und Cybersicherheit?

Digitale Verfassung

Was bedeutet Verfassung in einer „digitalen Konstellation”? Welche Prinzipien liegen digitalen Technologien wie etwa dem Internet zugrunde?

 

Forschungsprojekte
Team
Publikationen
Konferenzbeiträge und andere Aktivitäten
Forschungsprojekte

  • Cybersecurity
    Kritische Infrastrukturen sind zunehmend vernetzt und auch die Zahl der Sensoren und alltäglichen Objekte im Internet der Dinge steigt stetig. Da zudem das Konzept...
  • Völkerrecht des Netzes
    Die rasche Entwicklung des Internets und die fortschreitende Digitalisierung des Alltags weltweit werfen neue Rechtsfragen auf: Welches (staatliche?) Recht ist auf den jeweiligen Lebenssachverhalt...
  • Global Privacy Governance
    Debatten über Cybersecurity, Privacy, Surveillance und Datenschutz im Internet spiegeln die Herausforderungen wider, die sich aus wachsenden Netzwerken, neuen Formen der Datenerhebung, -sammlung und...
  • digitale öffentliche verwaltung Die digitale öffentliche Verwaltung
    Gegenwärtige Diskussionen über die Auswirkungen von Technologien – Internet, künstlicher Intelligenz und Blockchain – auf öffentliche Institutionen und ihre Arbeitsweisen kreisen um Konzepte wie...

Abgeschlossene Forschungsprojekte

  • Digitaler ziviler Ungehorsam
    Ziviler Ungehorsam ist als politisches Phänomen im Wandel begriffen. Sowohl die Globalisierung als auch die Digitalisierung der heutigen Lebenswelt ermöglichen und erfordern neue Erscheinungsformen...

Team

Publikationen

Journal Publikationen und Conference Proceedings:

Pernice, I. (2018). Risk Management in the Digital Constellation – A Constitutional Perspective (part II). Revista de Internet, Derecho y Política (IDP)(27), 79-95. Publication details

Herausgeberschaften:

Pernice, I. (2018). Global Cybersecurity Governance. A Constitutional Analysis. Global Constitutionalism, 7(1), 112-141. Publication details

Pernice, I., & Pohle, J. (2018). Privacy and Cyber Security on the Books and on the Ground. In , . Berlin, Germany: Humboldt Institute for Internet and Society. Publication details

Hölzel, J. (2018). Anonymisierungstechniken und das Datenschutzrecht. Datenschutz und Datensicherheit, 42(8), 502–509. Publication details

Celeste E. (2018). What is Digital Constitutionalism?, . Publication details

Djeffal, C. (2018). Künstliche Intelligenz – Beitrag Zum Handbuch Digitalisierung in Staat und Verwaltung. HIIG Discussion Paper Series, 2018(3). Publication details

Celeste, E. (2018). Digital Constitutionalism: Mapping the Constitutional Response to Digital Technology’s Challenges. HIIG Discussion Paper Series, 2018(02). Publication details

Pernice, I. (2018). Risk Management in the Digital Constellation – A Constitutional Perspective (part II). Revista de Internet, Derecho y Política (IDP)(27), 79-95. Publication details

Pernice, I. (2018). Stärkung der Demokratie in der Digitalen Konstellation. In M. Ludwigs (Ed.), Festschrift für Matthias Schmidt-Preuss zum 70. Geburtstag. i.E.: Publication details

Djeffal C. (2018). Normative Leitlinien für Künstliche Intelligenz in Regierung und Verwaltung (Normative Guidelines for AI in Government and Public Administration). In Resa Mohabbat Kar & Basanta Thapa (Eds.), (Un)berechenbar? Algorithmen und Automatisierung in Staat und Gesellschaft (pp. im Erscheinen). Berlin: Fraunhofer Fokus. Publication details

Pohle, J. (2018). Datenschutz und Technikgestaltung: Geschichte und Theorie des Datenschutzes aus informatischer Sicht und Folgerungen für die Technikgestaltung. Berlin, Germany: Humboldt-Universität zu Berlin. Publication details

Pohle, J. (2018). Zur Zeitdimension der Schutzziele. DuD – Datenschutz und Datensicherheit, 42(1), 19-22. Publication details

Hölzel, J. (2017). Vom E-Government zum Smart Government. Deutsches Verwaltungsblatt, 132(16), 1015-1018. Publication details

Djeffal, C. (2017). Leitlinien der Verwaltungsnovation und das Internet der Dinge. In Klafki, A., Würkert, F., & Winter, T. (Eds.), Digitalisierung und Recht (pp. 81-117). Hamburg: Bucerius Law School Press. Publication details

Djeffal, C. (2017). Das Internet der Dinge und die öffentliche Verwaltung: Auf dem Weg zum Smart Government? Deutsches Verwaltungsblatt (DVBl), 808-816. Publication details

Papadopoulou, L., Pernice, I., & Weiler, J. H. H. (Eds.) (2017). Legitimacy Issues of the European Union in the Face of Crisis. In , . Baden-Baden: Nomos. Publication details

Pernice, I. (2017). E-Government and E-Democracy: Overcoming Legitimacy Deficits in a Digital Europe. In Papadopoulou, L., Pernice, I., & Weiler, J. H. H. (Eds.), Legitimacy Issues of the European Union In the Face of Crisis (pp. 287–316). Baden-Baden: Nomos. Publication details

Pohle, J. (2016). Die kategoriale Trennung zwischen ‚öffentlich‘ und ‚privat‘ ist durch die Digitalisierung aller Lebensbereiche überholt: Über einen bislang ignorierten Paradigmenwechsel in der Datenschutzdebatte. In Plöse, M., Fritsche, T., Kuhn, M., & Lüders, S. (Eds.), Worüber reden wir eigentlich? – Festgabe für Rosemarie Will (pp. 612-625). Berlin: Humanistische Union. Publication details

Djeffal, C. (2016). eGovernment upside down. Internet Policy Review. Publication details

Pernice, I. (2016). Global Constitutionalism and the Internet: Taking People Seriously. In Hofmann, R. & Kadelbach, S. (Eds.), Law Beyond The State. Pasts and Futures (pp. 151-205). Frankfurt/New York: Campus Verlag. Publication details

Pernice, I. (2016). Multilevel constitutionalism and e-democracy. Internet Policy Review. Publication details

Djeffal, C. (2015). Neue Sicherungspflicht für Telemediendiensteanbieter: Webseitensicherheit jetzt Pflicht nach dem IT-Sicherheitsgesetz. MultiMedia und Recht (MMR)(18), 716-721. Publication details

Pernice, I. (2015). Das Völkerrecht des Netzes. Konstitutionelle Elemente eines globalen Rechtsrahmens für das Internet. In Biaggini, G., Diggelmann, O., & Kaufmann, C. (Ed), Polis und Kosmopolis: Festschrift für Daniel Thürer. Zürich/St. Gallen, Switzerland: DIKE/ Nomos. Publication details

Pernice, I. (2014). Die Verfassung der Internetgesellschaft. In A. Blankenagel, Den Verfassungsstaat nachdenken (pp. 171-208). Berlin: Duncker & Humblot. Publication details

Pohle, J. (2014). Kausalitäten, Korrelationen und Datenschutzrecht. In Pohle, J., & Knaut, A. (Eds.), Fundationes I: Geschichte und Theorie des Datenschutzes (pp. 85-105). Münster: Verlag Monsenstein und Vannerdat. Publication details

Pohle, J. & Knaut, A. (2014). Fundationes I: Geschichte und Theorie des Datenschutzes. Münster: Verlag Monsenstein und Vannerdat. Publication details

Pernice, I. (2014). The EU – A Citizens’ Joint Venture. Multilevel Constitutionalism and Open Democracy in Europe. In José M. Magone (Ed.), Routledge Handbook of European Politics (pp. 184-201). Abingdon: Routledge. Publication details

Pernice, I. (2013). Die Politik und die Internet-Gesellschaft. In Franzius, C. et al (Eds.), Beharren. Bewegen. Festschrift für Michael Kloepfer zum 70. Geburtstag (pp. 102-118). Berlin: Duncker & Humblot. Publication details

Buchbeiträge und Kapitel:

Pohle, J. (2016). Die kategoriale Trennung zwischen ‚öffentlich‘ und ‚privat‘ ist durch die Digitalisierung aller Lebensbereiche überholt: Über einen bislang ignorierten Paradigmenwechsel in der Datenschutzdebatte. In Plöse, M., Fritsche, T., Kuhn, M., & Lüders, S. (Eds.), Worüber reden wir eigentlich? – Festgabe für Rosemarie Will (pp. 612-625). Berlin: Humanistische Union. Publication details

Pernice, I. (2015). Das Völkerrecht des Netzes. Konstitutionelle Elemente eines globalen Rechtsrahmens für das Internet. In Biaggini, G., Diggelmann, O., & Kaufmann, C. (Ed), Polis und Kosmopolis: Festschrift für Daniel Thürer. Zürich/St. Gallen, Switzerland: DIKE/ Nomos. Publication details

Pernice, I. (2014). Die Verfassung der Internetgesellschaft. In A. Blankenagel, Den Verfassungsstaat nachdenken (pp. 171-208). Berlin: Duncker & Humblot. Publication details

Pernice, I. (2013). Die Politik und die Internet-Gesellschaft. In Franzius, C. et al (Eds.), Beharren. Bewegen. Festschrift für Michael Kloepfer zum 70. Geburtstag (pp. 102-118). Berlin: Duncker & Humblot. Publication details

Bücher:

Pohle, J. (2018). Datenschutz und Technikgestaltung: Geschichte und Theorie des Datenschutzes aus informatischer Sicht und Folgerungen für die Technikgestaltung. Berlin, Germany: Humboldt-Universität zu Berlin. Publication details

Konferenzbeiträge und andere Aktivitäten

Activities:

Risk Management in the Digital Society - A Constitutional Perspective
Managing risk in the digital society: Internet, Law & Politics (Session: Panel on Privacy & Data Protection). Law and Political Science Studies - Universitat Oberta de Catalunya. Cosmocaixa, Barcelona, Spain: 30.06.2017

Ingolf Pernice