Zensur durch Upload-Filter: Zur umstrittenen EU-Reform des Urheberrechts

Am 20. Juni 2018 hat der Rechtsausschuss des EU-Parlaments (JURI) für den Entwurf einer EU-Richtlinie über das Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt gestimmt. Der Beschluss sorgt nicht nur in der EU für viel Aufruhr, denn damit gibt der Ausschuss grünes Licht für den Einsatz von sogenannten Upload-Filtern. Diese sind aufgrund ihres verdachtsunabhängigen und der Veröffentlichung vorgeschalteten Einsatzes höchst umstritten.