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Stellungnahme des netzforma*e.V. – Verein für feministische Netzpolitik – zum Eckpunktepapier für ein Gesetz gegen digitale Gewalt

Author: Mosene, K.
Published in: netzforma* e.V.
Year: 2023
Type: Other publications

Digitalisierung gestaltet Gesellschaft und damit entsprechende Prozesse der Kommunikation, Deliberation, Arbeit und des Zusammenlebens im Allgemeinen. Im Bereich der Öffentlichkeit(en) und entsprechender Diskurse hat mit den neuen Technologien ein erneuter Strukturwandel stattgefunden, der nicht nur das Verhältnis von Sender*in und Empfänger*in liberalisiert, sondern auch bestehende Vulnerabilitäten (zum Beispiel in Hinblick auf Gewalt) aufzeigt und neue Phänomene erzeugt. Das vorgelegte Eckpunktepapier des Bundesministeriums der Justiz beabsichtigt, gewaltvolle und strafrechtlich relevante Kommunikation im Internet im weitesten Sinne zu regeln. Wir von netzforma* - dem Verein für feministische Netzpolitik begrüßen die Absicht, Betroffene von Gewalt auch im digitalen Raum gesetzlich zu stärken und ihnen die Durchsetzung ihrer demokratischen Grundrechte zu erleichtern, nachdrücklich. Aus unserer Perspektive fehlen im vorgelegten Papier jedoch einige grundlegende Punkte.

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Katharina Mosene

Assoziierte Forscherin: Leibniz-Institut für Medienforschung | Hans-Bredow-Institut

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