Kommunikationsverfassung, Kommunikationsgrundrechte, Staatsfreiheit – Staatsfreiheit als Gestaltungsprinzip

Author: Schulz, W.
Published in: AfP Zeitschrift für Medien- und Kommunikationsrecht, 6, 464-470
Year: 2013
Type: Academic articles

Der Beitrag fokussiert einen zentralen Aspekt des Verhältnisses von Staat und Medien, den Grundsatz der Staatsfreiheit. Eine Kombination von abstrakter und selektiver Darstellung der Forschung im Kommunikationsverfassungsrecht soll dazu dienen, einen Überblick über aktuelle mediale Entwicklungen und deren verfassungsrechtliche Folgeprobleme zu vermitteln. Besonderes Augenmerk wird dabei auf die Frage gelegt, inwieweit moderne Kommunikationsformen ein neues Verständnis der Kommunikationsgrundrechte verlangen.Durch das Normenkontrollverfahren zur Zusammensetzung der Gremien beim Zweiten Deutschen Fernsehen (ZDF) beim BVerfG ist der Grundsatz der Staatsfreiheit der Medien wieder in den Mittelpunkt der Aufmerksamkeit gerückt. Er ist aber nicht nur ein bei der Ausgestaltung der Organisation öffentlich-rechtlichen Rundfunks zu berücksichtigendes Prinzip, vielmehr wirft es auch Fragen im Hinblick auf Online-Angebote staatlicher Stellen auf und auch die an Staaten gemahnende Gestaltungsmacht privater Akteure öffentlicher Kommunikation bedarf der Betrachtung.

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Wolfgang Schulz, Prof. Dr.

Forschungsdirektor: Internet- und Medienregulierung


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