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Informationelle Gewaltenteilung

Author: Pohle, J., & Bock, K.
Published in: FIfF-Kommunikation, 39(3), 28–35
Year: 2022
Type: Academic articles

Der aktuelle Schub der Verwaltungsmodernisierung wirft die Fragen nach ihren verfassungsrechtlichen Auswirkungen, dem gesellschaftspolitischen Umgang damit und ihrer Gestaltung neu auf. Obwohl die Gewaltenteilung eines der zentralen Elemente des Rechtsstaatsprinzips und zugleich Funktionsbedingung kollektiver Selbstbestimmung und von Verwaltungsmodernisierung, -rationalisierung und -automation in besonderem Maße betroffen ist, steht sie in der (fach-)öffentlichen Debatte immer noch im Schatten der Auseinandersetzungen um die grundrechtlichen Auswirkungen der „Digitalisierung“ in Staat und Verwaltung. Das gilt insbesondere für die informationelle Gewaltenteilung, die normativ abgesicherte, organisatorisch und technisch umgesetzte Form der Gewaltenteilung unter den Bedingungen moderner Informationsverarbeitung. Der Beitrag zielt darauf ab, die informationelle Gewaltenteilung vor dem Hintergrund der zu beobachtenden Auswirkungen von Verwaltungsmodernisierung, -rationalisierung und -automation in den Fokus der wissenschaftlichen und politischen Aufmerksamkeit zu rücken – dort, wo sie in den 1970er Jahren auch schon einmal stand.

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Connected HIIG researchers

Jörg Pohle, Dr.

Forschungsprogrammleiter: Daten, Akteure, Infrastrukturen


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