EuGH und Vorratsdatenspeicherung: Erfindet Europa ein neues Unionsgrundrecht auf Sicherheit ?

Author: Leuschner, S.
Published in: Schneider, F., & Wahl, T. (Eds.), Herausforderungen für das Recht der zivilen Sicherheit in Europa (pp. 17-46). Baden-Baden: Nomos.
Year: 2016
Type: Book contributions and chapters

Für seine Nichtigerklärung der Vorratsdatenspeicherungsrichtlinie wurde der EuGH jüngst als Grundrechtsgericht gefeiert. An gut versteckter Stelle erwähnte er dabei jedoch erstmals auch ein sich aus Art. 6 GRC ergebendes Grundrecht auf Sicherheit, das mit Blick auf den Freiheitsschutz gerade einen Rückschritt bedeutet. Weil zudem auch in der Literatur vereinzelt für ein solches Grundrecht gestritten wird, will der Beitrag ein erstes Schlaglicht auf ein solches neues Unionsgrundrecht werfen und stellt die Frage, inwiefern dieses überhaupt sinnvoll konzipiert werden könnte.

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Sebastian Leuschner

Ehem. Assoziierter Doktorand: Globaler Konstitutionalismus und das Internet