Abschreckungseffekte – auch Einschüchterungseffekte oder chilling effects genannt – sind nicht beabsichtigte Nebeneffekte staatlichen Handelns. Sie bedürfen insbesondere für den Bereich internetbasierter Grundrechtsverwirklichung der verfassungsrechtlichen Neubewertung. Julian Staben entwickelt Anforderungen und Grenzen für ihre rationale Verwendung als Argument.
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Der Abschreckungseffekt auf die Grundrechtsausübung – Strukturen eines verfassungsrechtlichen Arguments |
