Die Schnelligkeit mit der sich das Internet und die Digitalisierung des alltäglichen Lebens entwickelt, wirft in aller Welt rechtliche Fragen auf: Welches Recht ist auf welchen Aspekt der Leben von BürgerInnen anzuwenden? Was bedeutet die digitale Souveränität von Staaten angesichts der möglicherweise unendlichen Weiten des Cyberspaces? Wie können universelle Menschenrechte vor den Eingriffen privater und staatlicher Akteure geschützt werden? Was für Reaktionen und Antworten kann die internationale Gemeinschaft auf die Herausforderungen finden, welche durch Cyber-Kriminalität, Cyber-Krieg und den Cyber-Angriffen von Individuen, Gruppen oder Staaten entstehen? Was für innovative regulative Herangehensweisen und Prozesse hin zu globalen Standards sind verfügbar und wie könnten diese gestaltet werden?

Das Thema des Völkerrechts des Internets ist nicht auf die klassischen Fragen des Völkerrechts beschränkt, sondern bezieht sich auf die globale Dimension der Gegenwart, indem es Fragen des Völkerrechts mit denen des Verfassungs- und Privatrechts, hier insbesondere in Bezug auf Handels- und Wettbewerbsrecht, und mit denen des Strafrechts und Sicherheitsrecht.

Das Hauptaugenmerk liegt hierbei auf den Prinzipien und Grenzen der geheimdienstlichen Massenüberwachung. Effektive Regulierung und demokratische Kontrolle sind hier nur stellenweise vorhanden und gar abwesend auf internationaler Ebene. Da das Internet und die damit verbundene Möglichkeit der Auswertung großer Mengen an Daten tiefgreifendere Auswirkungen auf Individuen hat, als dies im klassischen Völkerrecht der Fall war, ist es notwendig, die Beziehung zwischen legitimen Sicherheitsinteressen und dem effektiven Schutz von Menschenrechten erneut zu analysieren.

Laufzeit seit 07/2014
Förderer Eigenfinanzierung

Buchbeiträge und Kapitel:

Pernice, I. (2015). Das Völkerrecht des Netzes. Konstitutionelle Elemente eines globalen Rechtsrahmens für das Internet. In Biaggini, G., Diggelmann, O., & Kaufmann, C. (Ed), Polis und Kosmopolis: Festschrift für Daniel Thürer. Zürich/St. Gallen, Switzerland: DIKE/ Nomos. Publication details

Pernice, I. (2014). Die Verfassung der Internetgesellschaft. In A. Blankenagel, Den Verfassungsstaat nachdenken (pp. 171-208). Berlin: Duncker & Humblot. Publication details

Pernice, I. (2013). Die Politik und die Internet-Gesellschaft. In Franzius, C. (Ed.), Beharren, Bewegen. Festschrift für Michael Kloepfer zum 70. Geburtstag (pp. 715-733). Berlin: Duncker & Humblot. Publication details

Andere Publikationen:

Djeffal, C. (2016). The surveillance you have paid for – Cybersecurity and the Internet of Things, Retrieved from https://voelkerrechtsblog.org/the-surveillance-you-have-paid-for/ Publication details

Vorträge:

Regulating IT-Security
Journée d'étude -Cyberespionnage et surveillance numérique . Maison de la Recherche, Paris, France: 23.09.2016

Christian Djeffal

Global Constitutionalism and the Internet
Festkolloquium zur 100-Jahrfeier der juristischen Fakultät der Goethe-Universität Frankfurt . Goethe-Universität Frankfurt am Main, Law Faculty. Goethe-Universität Frankfurt am Main, Frankfurt a.M., Germany: 12.06.2014

Ingolf Pernice