Das Kompetenznetzwerk für das Recht der zivilen Sicherheit in Europa (KORSE) war ein vom Bundesministerium für Bildung und Forschung gefördertes Forschungsprojekt. Am Alexander von Humboldt Institut für Internet und Gesellschaft (HIIG) lag der Forschungsfokus auf mit dem Internet verbundenen Fragen der zivilen Sicherheit. Die Studien untersuchten die Auswirkungen der Digitalisierung auf rechtliche Strukturen und die damit einhergehenden Veränderungen. Im Einzelnen betraf dies:

 Netzwerk- und Informationssicherheit (NIS)

Die Netzwerk- und Informationssicherheit hängt vom Teilen von Informationen ab. Allerdings zögern private und öffentliche Akteure zu kooperieren und relevante Informationen zu teilen, da sie an die geltenden Datenschutzvorgaben sowie die Regulierung zur Wahrung von Geschäftsgeheimnissen gebunden sind. Die Studie untersuchte dabei, wie Datenströme tatsächlich und potenziell durch neue NIS-Gesetzgebungen und das NIS-Kooperationsnetzwerk zwischen Europäischen Staaten beeinflusst wurden.

Die Gewährleistungsmöglichkeiten von Sicherheit

Die Gewährleistungsmöglichkeiten von Sicherheiten steht normalerweise im Spannungsverhältnis mit den Grundrechten, stellt jedoch zugleich eine notwendige Vorbedingung für deren effektive Anwendung dar. Derweil nationale Rechtsrahmen letzteres mit Hilfe unterschiedlicher Konzepte adressieren, ist das Phänomen als solches relativ neu für das Europäische Verfassungsrecht. Das Projekt widmete sich dabei vorrangig den Fragen, wie weit solche nationalen Lösungen als Modell für korrespondierende EU-Konzepte gelten könnten und wie diese Konzepte das Ziel beeinflussen, Sicherheit im Internet und mithilfe des Internets zu gewährleisten.

Die Sammlung persönlicher Daten

Persönliche Daten werden in einer zunehmend digitalisierten Welt weitreichend durchgeführt wird, insbesondere durch private Firmen. Infolgedessen wächst das Misstrauen gegenüber den Möglichkeiten und Bedingungen, unter denen Strafverfolgungsbehörden auf diese Daten zugreifen dürfen, da diese oftmals als veraltet und unverhältnismäßig gelten. Das Forschungsprojekt untersuchte diese Regeln und Praxen im Hinblick auf deutsche und europäische Grundrechte.

Herausforderungen für das Kriminalrecht im Cyber-Raum

Dieses Teilprojekt widmete sich den Herausforderungen, vor die sich das materielle Kriminalrecht aufgrund der Verschiebung krimineller Handlungen in den Cyber-Raum gestellt sieht. Der Vertrag von Lissabon gestattet es der EU, Minimalregelungen für besonders schwerwiegende Verbrechen von grenzübergreifender Dimension anzunehmen, wozu auch Computerkriminalität zählt. Der Begriff selbst bleibt hingegen unklar. Folglich war es das zentrale Anliegen dieser Studie, die Grenzen europarechtlicher Harmonisierung zu bestimmten.

Laufzeit 09/2013 – 07/2016
Förderer Bundesministerium für Bildung und Forschung

Journal Publikationen und Conference Proceedings:

Leisterer, H. (2015). Die neuen Pflichten zur Netz- und Informationssicherheit und die Verarbeitung personenbezogener Daten zur Gefahrenabwehr. Computer und Recht, 665-670. Publication details

Leisterer, H. & Schneider, F. (2015). Staatliches Informationshandeln im Bereich der IT-Sicherheit. Kommunikation & Recht, 681-688. Publication details

Haase, A. (2015). Harmonizing substantive cybercrime law through European union directive 2013/40/EU – From European legislation to international model law? IEEE Explore Digital Library - First International Conference on Anti-Cybercrime (ICACC), 2015, 1-6. Publication details

Haase, A. (2015). Kongressbericht: Cyberkriminalität als internationale Herausforderung. Zeitschrift für Internationale Strafrechtsdogmatik, 2015(7-8), 422-425. Publication details

Leisterer, H., Schneider, F. (2014). Der überarbeitete Entwurf für ein IT-Sicherheitsgesetz – Überblick und Problemfelder. Computer und Recht, 574-578. Publication details

Buchbeiträge und Kapitel:

Leisterer, H. (2017). Zivile Cybersicherheit in Europa: Entwicklung des Bereichs der Netz- und Informationssicherheit im Unionsrecht. In Gusy/Kugelmann/Würtenberger (Eds.), Handbuch zum Recht der Zivilen Sicherheit (pp. Kapitel 5). Berlin: Springer. Publication details

Leisterer, H. (2016). Das Informationsverwaltungsrecht als Beitrag zur Netz- und Informationssicherheit am Beispiel von IT-Sicherheitslücken. In Kugelmann, D., Sicherheit. Polizeiwissenschaft und Sicherheitsforschung im Kontext (pp. 135-150). Baden-Baden: Nomos. Publication details

Leuschner, S. (2016). EuGH und Vorratsdatenspeicherung: Erfindet Europa ein neues Unionsgrundrecht auf Sicherheit ? In Schneider, F., & Wahl, T. (Eds.), Herausforderungen für das Recht der zivilen Sicherheit in Europa (pp. 17-46). Baden-Baden: Nomos. Publication details

Peters, E. (2016). Strafrecht und Datenschutz im Internet. In D. Kugelmann, Migration, Datenübermittlung und Cybersicherheit. Grundfragen und ausgewählte Handlungsfelder der Zusammenarbeit von Sicherheits- und Strafverfolgungsbehörden in der EU (pp. 167 et seq.). Baden-Baden: Nomos. Publication details

Andere Publikationen:

Leuschner, S. (2016). Es ist wieder da: Der EuGH bestätigt das Grundrecht auf Sicherheit. www.verfassungsblog.de. Publication details

Haase, A. & Züger, T. (2016). Mit dem BKA ins hacktivistische Dunkelfeld. netzpolitik.org. Publication details

Haase, A. & Züger, T. (2016). BKA: “Den Hacker gibt es nicht. Wir sollten ihn erfinden.”. netzpolitik.org. Publication details

Leuschner, S. (2015). Die Angst vor der epistemischen Unsicherheit: das gruppenspezifische Blutspendeverbot vor dem EuGH. www.verfassungsblog.de. Publication details

Haase, A., Züger, T. (2015). Hacktivismus = Cybercrime? Eine Replik auf die Studie des BKA zu Hacktivisten. netzpolitik.org. Publication details

Peters, E. (2015). Der Sonderermittler zum NSA-Untersuchungsausschuss – eine Mogelpackung? Verfassungsblog. Publication details

Leuschner, S. (2015). Eine “Charta der Grundrechte für die digitale Zeit”, und warum wir sie brauchen. www.verfassungsblog.de. Publication details

Stemmler, M., Flor, A., & Leuschner, S. (2015). Recht der zivilen Sicherheit (Tagungsbericht). Juristenzeitung, 70(23), 1151-1152. Publication details

Peters, E. (2015). Der EuGH erklärt Safe-Harbour für ungültig – Was folgt daraus für die europäischen Sicherheitsbehörden? . Publication details

Leisterer, H. & Schneider, F. (2014). Konferenzbericht – 13. @kit-Kongress -zugleich 3. Forum „Kommunikation & Recht“: „Datenschutz und Datensicherheit als Herausforderung des Rechts“. Kommunikation und Recht. Publication details

Leuschner, S. (2014). EuGH und Vorratsdatenspeicherung: Emergenz eines Grundrechts auf Sicherheit? www.verfassungsblog.de. Publication details

Vorträge:

Online financial crimes and fraud committed with electronic means of payment
Specific legal challenges related to credit card fraud . European Academy of Law (ERA). Centro de Estudios Jurídicos, Madrid, Madrid, Spain: 24.05.2016

Adrian Haase

Ubiquitous computing and increasing engagement of private companies in governmental surveillance
7th Biennial SURVEILLANCE & SOCIETY CONFERENCE: “Power, performance and trust” . Surveillance Studies Network (SSN). University Barcelona, Barcelona, Spain: 22.04.2016

Adrian Haase

Vorratsdatenspeicherung und das Unionsgrundrecht auf Sicherheit: Öffnet der EuGH die Büchse der Pandora?
Recht der zivilen Sicherheit (Session: Rechtsvergleichende Untersuchungen auf europäischer / internationaler Ebene). Bundesministerium für Bildung und Forschung. Georg-August-Universität Göttingen, Göttingen, Germany: 05.12.2014

Sebastian Leuschner