Data & Smart City Governance am Beispiel von Luftgütemanagement

Die rasante Urbanisierung stellt die städtische Gesellschaft  vor immense Herausforderungen. Kommunen, darunter auch die Stadt Berlin, gelangen an ihre Kapazitätsgrenzen. Die daraus entstehenden Probleme sind vielschichtig und benötigen ganzheitliche, interdisziplinäre Lösungsansätze. Eines dieser Probleme ist die Luftqualität im urbanen Raum. In Berlin werden regelmäßig gesundheitsschädigende Höchstwerte gemessen. Doch oft verhindern verschiedene Rechtsunsicherheiten und bestehende organisatorische Rahmen die gezielte Einführung von lösungsorientierter, datengetriebener Innovation.

Im Zentrum dieses Projektes steht die Entwicklung eines Data-Governance-Konzeptes am Anwendungsfall einer Luftgütemanagementslösung für Berlin. In unserer Forschung untersuchen wir deshalb folgende Fragestellung: Wie können öffentliche Verwaltungen, wirtschaftliche Akteure und die Zivilgesellschaft beim Thema Datennutzung und -verarbeitung gemeinwohlorientiert und auf Augenhöhe zusammenarbeiten? 

Wie verstehen wir Data-Governance?

Data Governance zielt auf einen optimalen Ausgleich widerstreitender Interessen an der Erhebung und Wiederverwendung von Daten ab. Das können personenbezogene Daten, Geschäftsgeheimnisse oder auch offene Daten sein. Oft geht es hier um das Teilen von Daten, um neue Erkenntnisse zu generieren, Innovationen voranzutreiben oder Menschen miteinander zu vernetzen. Dabei sollen Interessenskonflikte zwischen allen beteiligten Akteur*innen möglichst verhindert werden: Diese reichen von der Gewährleistung der öffentlichen Daseinsvorsorge, der Sicherung von Geschäftsgeheimnissen, bis hin zur Verhinderung von Überwachung und Zensur bzw. dem Schutz vor Ausbeutung, Diskriminierung oder politischer Repression. Erfolgreiche Data Governance bezweckt also, Prozesse in technische Systeme zu implementieren, die die Interessen aller Beteiligten und der Gesellschaft insgesamt schützen. 

Dafür werden eine Reihe von Entscheidungsregeln, -kriterien und -indikatoren, Prozessen, Rollen, Verantwortlichkeiten sowie Richtlinien und Standards festgelegt. Dies erfordert eine Koordinierung aller beteiligten Akteur*innen auf der technologischen, organisatorischen sowie rechtlichen Ebene. Diese werden in einem Data-Governance-Konzept zusammengefasst.

In unserem Projekt wird das Data-Governance-Konzept einserseits induktiv (bottom up) am Anwendungsfall eines Luftqualitätsmanagement-Tools entwickelt. Andererseits werden deduktiv (top down) vorhandene Governance-Prinzipien im Bereich Smart City, Corporate und Data Governance ausgewertet. Im Ergebnis wird ein Modell für Data Governance in der datengetriebenen Daseinsvorsorge generiert, der über den konkreten Anwendungsfall hinaus auch auf andere Kommunen und Herausforderungen der Urbanisierung übertragbar ist. 

Beteiligungsverfahren

Um der Vielschichtigkeit der Luftverschmutzungsproblematik adäquat entgegenzutreten, binden wir betroffene Akteur*innen aus Politik, öffentlicher Verwaltung, Wirtschaft und Zivilgesellschaft in unser Projekt ein. In einem iterativen Beteiligungsverfahren diskutieren wir, welche Interessen am Sammeln und Verarbeiten digitaler Daten bestehen, um potentielle Konflikte möglichst früh zu erkennen und zu entschärfen. Ziel der Beteiligungsprozesse ist es, das Spannungsfeld zwischen existierenden demokratischen Prozessen, den Verantwortlichkeiten und Gestaltungsmöglichkeiten der Verwaltung sowie der Freiheitsrechte aller beteiligten Akteur*innen zu navigieren.

Über alle Projektfortschritte, sowie anstehende Veranstaltungen, oder Beteiligungsmöglichkeiten informieren wir ausführlich auf der Website von Gemeinsam Digital: Berlin.

Projektablauf und aktueller Stand

Im Dezember 2022 wurde das Projekt “Data und Smart City Governance” offiziell genehmigt. Über den gesamten Projektfortschritt, den aktuellen Stand sowie vergangene und kommende Veranstaltungen informieren wir auf unserem Zeitstrahl.  

Der gesamte Projektablauf steht unten zum Download bereit.

Laufzeit: 06/22 – 03/25

Förderung: Gefördert von der Regierenden Bürgermeisterin von Berlin – Senatskanzlei – aus Mitteln des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen sowie der Kreditanstalt für Wiederaufbau.