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26 April 2012

Freedom House Report 2012

Das Humboldt Institut für Internet und Gesellschaft fertigt den diesjährigen Jahresbericht zur Netzfreiheit in Deutschland für die NGO Freedom House an. Die Organisation mit Sitz in Washington D.C. veröffentlicht neben dem Netz-Bericht seit mehreren Jahrzehnten den angesehensten und meist-zitierten Demokratie-Index der Welt. Der neuartige Freedom on the Net -Bericht erscheint seit 2009 und bewertet in Ländergutachten den Freiheitsgrad des Internets in verschiedenen Staaten dieser Erde.
Die Situation 2011 in Deutschland wurde von der HIIG-Direktorin Jeanette Hofmann und ihrem wissenschaftlichen Assistenten Christian Katzenbach zusammengefasst und bewertet. Hierfür wurden die Geschehnisse des vergangenen Jahres in den drei Teilbereichen “Obstacles to Access”, “Limits to Content” und “User Rights Violations”. untersucht.
Der erste Teil des Berichts bearbeitet hauptsächlich infrastrukturelle Fragen. Wie ist die Breitbandabdeckung in der Bundesrepublik? Findet man regionale Unterschiede? Ist der Markt im europäischen Vergleich kompetitiv? Daneben werden auch sozio-ökonomische Faktoren betrachtet.
Im zweiten Teil werden inhaltliche Beschränkungen in Deutschland analysiert. Besonders stark wurde dabei auf das Zugangserschwerungsgesetz eingegangen, welches im Dezember 2011 aufgehoben wurde und in den Untersuchungszeitraum fiel. Weitere Fragen behandelten Haftungsregelungen für Websitebetreiber und Serviceprovider und schließlich war die staatliche Überwachung im Netz Untersuchungsgegenstand. Der Staatstrojaner des BKA wurde im Freedom House Report dabei ebenso rekapituliert, wie die Überwachung von Mobilfunknetzen im Rahmen von Großdemonstrationen in Dresden oder Berlin.

Der Bericht wird die Ereignisse des Jahres 2011 und über hundert Fragen zur Netzfreiheit in Deutschland auf wenigen Seiten zusammenfassen.
Um dies abschließend beurteilen zu können, stützten sich die Wissenschaftler auf aktuelle representative Erhebungen und Berichte verschiedener Regierungsbehörden und anerkannter Institutionen, u.a. der ARD-ZDF Onlinestudie 2011 oder dem Tätigkeitsbericht  der Bundesnetzagentur des letzen Jahres.

Welche Gesamtnote vergeben wurde und wie die Bundesrepublik im internationalen Vergleich abschnitt, wird ab der zweiten Jahreshälfte 2012 nachzulesen sein. Dann wird der Freedom on the Net Bericht online erscheinen.

Martin Pleiss

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