Kim Lane Scheppele: Demokratie in Gefahr – die Spionagesoftware der Autokraten

Die Veranstaltung findet auf Englisch statt und wird simultan vor Ort auf Deutsch übersetzt. Dieser Vortrag eröffnet zugleich die Konferenz “AI & Warfare“. Die Vorträge werden zusätzlich ab 18:00 Uhr live gestreamt. Das aufgezeichnete Video sowie die deutsche Übersetzung sind wenige Tage nach der Veranstaltung auf dieser Website abrufbar.

Als die diktatorischen Regime des 20. Jahrhunderts fielen, wurden rechtliche Barrieren geschaffen, um eine Wiederholung ihrer Gräueltaten zu verhindern. Heute jedoch steht die Welt vor neuen Angriffen auf demokratische Systeme, bei denen Autokrat*innen die bestehenden Barrieren umgehen, um ihre Macht zu festigen. Unterstützt werden sie dabei von Technologien, die den früheren Diktaturen noch nicht zur Verfügung standen.

Sogenannte Spyware (im Deutschen: Spionagesoftware) infiltriert Geräte wie Smartphones, Laptops oder Router, um Informationen über ihre Nutzer*innen zurückzumelden. Solche Überwachungstechnologien werden heutzutage sowohl von demokratischen als auch von autokratischen Regierungen eingesetzt. Polizei und Geheimdienste in Demokratien empfinden Spyware als nützlich, da sie eine relativ unauffällige und gezielte Möglichkeit bieten, Terrorismus und Kriminalität zu bekämpfen. In autoritären Systemen werden sie hingegen genutzt, um politische Gegner*innen zu überwachen. Die gesammelten Informationen können von ihnen verwendet werden, um demokratische Aktivist*innen zu diskreditieren, falls sie öffentlich an Einfluss gewinnen. Das führt zu einem Spannungsfeld: Demokratische Regierungen verteidigen ihre rechtmäßige Nutzung von Spyware. Deshalb zögern sie, Vorschriften zu unterzeichnen, die den Einsatz von Spyware in autokratischen Regierungen einschränken sollen.

In diesem Vortrag zeigt Kim Lane Scheppele, wie Spionagetechnologien zunehmend genutzt werden, um die Demokratie innerhalb der EU sowie nationale gesetzliche Regelungen zu untergraben. Sie diskutiert die politischen und rechtlichen Hürden, die einer effektiven Regulierung im Weg stehen.

Kim Lane Scheppele: Demokratie in Gefahr – die Spionagesoftware der Autokraten
Mittwoch, 16. Oktober 2024 | 18:00 Uhr | Einlass 17:30 Uhr
AUDIF Auditorium Friedrichstraße | Friedrichstraße 180, 10117 Berlin

Speaker

Kim Lane Scheppele ist Laurance S. Rockefeller Professorin für Soziologie und Internationale Angelegenheiten an der Woodrow Wilson School of Public and International Affairs der Princeton University. Von 2005 bis 2015 war sie Direktorin des University Center for Human Values der Princeton University und zuvor Direktorin des Princeton University Program in Law and Public Affairs. Davor lehrte sie fast ein Jahrzehnt an der University of Pennsylvania School of Law, wo sie die John O’Brien Professur für Vergleichendes Recht und eine Professur für Soziologie innehatte. Seit 1989 konzentriert sich ihre Forschung auf die Transformation ehemaliger Sowjetstaaten hin zu Rechtsstaaten sowie auf die Auswirkungen der internationalen „Terrorismusbekämpfung” nach dem 11. September auf den globalen Verfassungsschutz.

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