Mittelbare Grundrechtseingriffe durch Abschreckung? Zur grundrechtlichen Bewertung polizeilicher „Online-Streifen“ und „Online-Ermittlungen“ in sozialen Netzwerken

Author: Oermann, M. & Staben, J.
Published in: Der Staat 2013, 52(4), 630–661
Year: 2013
Type: Academic articles

Bisherige rechtliche Analysen gehen davon aus, dass bei „Online-Streifen“ bzw. „Online-Ermittlungen“ von Sicherheitsbehörden in sozialen Netzwerken kein Eingriff in die Grundrechte der Nutzer vorliegt. Aufbauend auf einer Auswertung sozialwissenschaftlicher Erkenntnisse zeigt der Beitrag, dass dieses Ergebnis vor dem Hintergrund der gerade auch von heimlichen Ermittlungsmaßnahmen ausgehenden Abschreckungseffekte auf die Grundrechtsausübung kaum haltbar ist und somit auch rein beobachtende Onlinemaßnahmen einen mittelbaren Eingriff in die Grundrechte der Nutzer des betroffenen sozialen Netzwerks darstellen können.Anhand dieses Beispiels wird eine Neuvermessung des mittelbar-faktischen Grundrechtseingriffs vorgenommen, indem allgemeine Voraussetzungen für einen Eingriff durch Abschreckung entwickelt werden. Schließlich zeigt der Beitrag auch die Konsequenzen der verfassungsrechtlichen Ergebnisse für das einfache Recht und die Verwaltungspraxis bei beobachtenden Onlinemaßnahmen in sozialen Netzwerken auf.

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Connected HIIG researchers

Markus Oermann

Former Researcher: Internet and Media Regulation

Julian Staben, Dr.

Former Associate Doctoral Researcher: Internet and Media Regulation



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