Menschenrechte und politische Teilhabe im digitalen Zeitalter. Stellungnahme als Sachverständiger auf Einladung des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe des Deutschen Bundestags.

Gegenstand der öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe des Deutschen Bundestags am 17. Juni 2020 ist das Thema „Menschenrechte und politische Teilhabe im digitalen Zeitalter“. Den Sachverständigen wurde eine Liste von zwölf Fragen der Fraktionen übermittelt, auf die ich in dieser Stellungnahme mit (angesichts der Breite der angesprochenen Themen) unterschiedlichem Auflösungsgrad eingehen werde.