Hassrede und Katzenbilder: Ausgewählte menschenrechtliche Aspekte der Governance von Meinungsäußerungen im Internet

Hate Speech („Hassrede“) zählt zu den häufigsten Formen von Intoleranz und Rassismus in Europa. Fast die Hälfte aller Vorfälle von Hate Speech ereignet sich mittlerweile im Internet. Zu den Gruppen, die am stärksten von Hass im Netz betroffen sind, gehören Muslime, LGBTIQ-Personen und Frauen. Während auch Meinungen, die schockieren oder verstören, rechtlich geschützt sein können, genießt Hassrede nicht den Schutz der Meinungsfreiheit. Rassismus und Sexismus im Internet sowie Aufrufe zu Hass und Gewalt gegen LGBTIQ-Personen sind keine legitimen Meinungsäußerungen: Sie stellen eine Diskriminierung dar und bedrohen universelle Menschenrechte ebenso wie das demokratische Zusammenleben in der Gesellschaft.