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Erfolgreiches Scheitern: Bündnis 90/Die Grünen und die Bundestagswahl 2017

Author: Bukow, S. & Koch, E.
Published in: U. Münch, H. Oberreuter, & J. Siegmund, Komplexe Farbenlehre: Perspektiven des deutschen Parteiensystems im Kontext der Bundestagswahl 2017, 1 (pp. 227-249). Frankfurt am Main: Campus.
Year: 2021
Type: Book contributions and chapters

"Das Ergebnis der Bundestagswahl 2017 war für Bündnis 90 / Die Grünen ambivalent. So hatten sie zwar ein Wahlziel – den gestärkten Wiedereinzug in den Bundestag – erreicht, aber einmal mehr nur als kleinste Fraktion im Deutschen Bundestag, und dies trotz eines im Kern für die Partei positiven Wahlkampfumfelds im Sommer 2017. Wieder gelang es nicht, die zweistelligen Umfragewerte des Vorwahljahres 2016 bei der Wahl in Stimmen und damit parlamentarische Mehrheiten zu übersetzen. Durch den überraschenden Entschluss der Freien Demokraten, lieber keine Regierungsverantwortung zu übernehmen als eine Koalition von Union, FDP und Grünen zu wagen, fehlte den Grünen nach der Bundestagswahl zudem eine Regierungsoption, wodurch sie ihr eigentliches Hauptziel, die erneute Regierungsbeteiligung nach dem Ende der rot-grünen Regierungszeit von 1998 bis 2005, verfehlten. Trotz einer nunmehr ernsthaften, von der Partei breit getragenen Bereitschaft für eine Regierungsbeteiligung unter einer CDU-Kanzlerin, verbleiben die Grünen nach der Bundestagswahl 2017 also als kleinste Fraktion des Deutschen Bundestages in der Opposition. Das Ergebnis der Bundestagswahl 2017 war für Bündnis 90 / Die Grünen aber auch eine Chance, die sie insbesondere im Zuge des Jamaika-Sondierungen zu nutzen wussten. Es gelang ihnen, ihre strategische Position im neuen deutschen Parteiensystem zu festigen, ihren Markenkern und ihren Gestaltungsanspruch sichtbar herauszuarbeiten und so letztlich strategisch, strukturell und parteilich gestärkt aus der Wahl und den Sondierungen hervorzugehen. So war die Wahl selbst zwar ein erneutes partielles Scheitern für die Partei, der geglückte Umgang mit diesem Ergebnis erlaubte es ihr jedoch, daraus einen Erfolg zu erreichen. Dieses erfolgreiche Scheitern war zu Beginn des Bundestagswahljahres keineswegs absehbar. Noch im Frühjahr 2017 wurde medial sehr breit eine Krise der Partei diagnostiziert. Daher lohnt sich ein Blick auf die Grünen im Kontext der Bundestagswahl 2017, die letztlich eine wichtige Wegmarke in der Entwicklung der Bundespartei hin zu einer tatsächlich allseitig koalitionsfähigen, progressivetablierten Partei darstellt. Dies geschieht in vier Schritten. Zunächst wird die strategische Lage der Partei vor der Wahl aufgezeigt, dann werden wesentliche Entwicklungen im (Vor-)Wahlkampf betrachtet und das Wahlergebnis selbst in Blick genommen, bevor schließlich die Bedeutung der Jamaika-Sondierungen und damit verbunden die Lage der Partei zum Winter 2017 bewertet werden." (S. 227f.)

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Elias Koch

Student assistant: Knowledge & Society