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Description
Der vorliegende Text dokumentiert die Durchführung einer DSFA nach Art. 35 DSGVO im Rahmen des BMFTR-geförderten Projekts „KI in der Pflege – Sturz, Delir, Medikation (KIP-SDM)“. Das Projekt zielte in erster Linie darauf ab, die Qualität der Vorhersage von Sturzereignissen im Rahmen der Behandlung unter Verwendung von routinemäßig erhobenen Patient:innen- oder Behandlungsdaten zu verbessern und damit verbunden eine Risikoreduktion von Sturzereignissen. Darüber hinaus wurde untersucht, wie umfangreiche klinisch-pflegerische Datenbestände unter Wahrung der Rechte der Pflegebedürftigen in einem dezentralen Datenrepository für die pflegerische Versorgung und Forschung verfügbar und nutzbar gemacht werden können, auch um die Entwicklung von besseren KI-Anwendungen zu beschleunigen. Und schließlich sollte die Frage beantwortet werden, wie sich KI-Lösungen in den Arbeitsalltag des Pflegepersonals integrieren lassen.Im Rahmen des Projekts wurden im Arbeitspaket 4 „Data Governance“ drei Workshops zur Risikoidentifikation, -analyse und -lösung mit verschiedenen Stakeholdern durchgeführt, die pflegewissenschaftliche und -praktische, technische und Datenschutz-Expertise sowie die Perspektive der verschiedenen Betroffenengruppen (Patient:innen und Pflegekräfte) eingebracht haben. Mit einzelnen Stakeholdern wurden anschließend weitere Gespräche für Nachfragen und Konkretisierungen geführt. Soweit möglich, wurden die Risiken den entsprechenden Grundrechten und grundrechtlichen Schutzbereichen zugeordnet. Die identifizierten Risiken und vorgeschlagenen Schutzmaßnahmen wurden in einer gemeinsamen Übersichtsgrafik zusammengeführt und wenn notwendig ergänzt sowie detailliert in einer tabellarischen Gesamtdarstellung aufgeführt.Die DSFA wurde nicht als abgeschlossenes Dokument erstellt, sondern als Living Document, das im weiteren Verlauf des Projekts ergänzt und vervollständigt wurde. Damit wurde der Tatsache Rechnung getragen, dass einige der möglichen Risiken für Grundrechte und -freiheiten – und demnach auch die erforderlichen Schutzmaßnahmen – erst vor dem Hintergrund weiterer zu treffender Entscheidungen im Projekt und der konkreten Umsetzung der anvisierten Projektergebnisse konkretisiert werden konnten. Dazu gehörten unter anderem die Risiken, die sich aus der konkreten Umsetzung des Datenteilens, einschließlich der Wahl der zu verwendenden Datenteilungsplattform, ergeben, sowie die noch abschließend zu untersuchenden Risiken der Einbindung in die pflegerische Praxis.Die Teile der in der DSFA dokumentierten Risikoabschätzungen und -bewältigungen, die sich auf die Anonymisierung der Routinebehandlungsdaten, die Generierung realistischer, aber nachweisbar anonymer synthetischer Daten und deren Verfügbar- und Nutzbarmachung für weitere Forschung und Entwicklung beziehen, waren Gegenstand eines ausführlichen und produktiven Fachgesprächs mit Vertretern der Berliner Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit (BlnBDI) am 26. Februar 2025. Die im Projekt erzielten Ergebnisse im Zusammenhang mit der Konzeption, Umsetzung und Nachweisführung wurden im Rahmen eines unabhängigen Rechtsgutachtens zu „Veröffentlichung synthetisierter Gesundheitsdaten und hierauf basierender Modelle – Datenschutzrechtliche Bewertung der Studie ‚KI in der Pflege – Sturz, Delir, Medikation‘“ von Dr. Nicolai Culik (KWM LAW PartG mbB) vom 20. Oktober 2025 umfassend bestätigt. Der Ansatz und die Ergebnisse wurden darüber hinaus am 28. Januar 2026 auf der Tagung „Anonymisierung und Pseudonymisierung: Risiken mindern, Daten nutzen?“ der Datenschutzkonferenz des Bundes und der Länder (DSK) anlässlich des Europäischen Datenschutztags 2026 in Berlin präsentiert.
