Plattformregulierung und Data Governance

Von sozialen Netzwerken, über Videoplattformen bis hin zu Messenger-Apps: digitale Plattformen und ihre Dienste prägen unser Alltagsleben. Als  zentrale Akteure in unserer vernetzten Welt haben sie dabei große wirtschaftliche Macht. Sie entscheiden zum Beispiel, unter welchen Bedingungen wir online Musik, Filme, oder Waren konsumieren können. Zudem bestimmen sie darüber, wann uns welche Informationen auf ihnen angezeigt werden. Viele größere Plattformen haben so in den letzten Jahrzehnten ihre eigenen Märkte und Regeln geschaffen, mit denen sie einen starken und wirkmächtigen Einfluss auf unseren gesellschaftlichen Diskurs haben. 

Plattformen sind zu mächtigen Akteuren geworden, die eigene Regeln setzen und diese mit ihren Algorithmen und dem Design ihrer Angebote durchsetzen. Sie werden zu wenig gesellschaftlich kontrolliert: ihre Chefs (und es sind zumeist Männer) hat niemand gewählt. Auch ihre Entscheidungen, was wir sehen und kaufen können, hat niemand legitimiert. Die Staaten und politische Ordnung sind indes verantwortlich dafür, die Rechte ihrer Bürger*innen zu respektieren, zu schützen und zu gewährleisten. Das gilt auch und gerade gegenüber privaten Akteur*innen, wie eben den Plattformen.

Data Governance bezeichnet die Strukturen und Prozesse, mit denen Akteur*innen unterschiedliche Vorstellungen, Interessen und Risikowahrnehmungen hinsichtlich des Umgangs mit schützenswerten Daten in Einklang zu bringen versuchen. Das können personenbezogene Daten, Geschäftsgeheimnisse oder sogar offene Daten sein. Oft geht es hier um das „Teilen“ von Daten oder die Verwendung von Künstlicher Intelligenz (KI). Gute Data Governance zielt dabei einerseits darauf ab, die erwünschten Wirkungen der Datenverarbeitung auch tatsächlich zu erzielen. Das heißt, neue Erkenntnisse zu generieren, Innovationen voranzutreiben oder einfach Menschen miteinander zu vernetzen. Andererseits sollen unerwünschte Auswirkungen verhindert oder minimiert werden: Diese reichen von Überwachung und Zensur über Ausbeutung bis zu Diskriminierung oder politische Repression. Gute Data Governance versucht also, Lösungen zu finden und in technische Systeme zu implementieren. Diese sind für alle Stakeholder akzeptabel und schützen die Interessen aller Beteiligten und der Gesellschaft insgesamt.