10 August 2015

Cyberkriminalität im Fokus der Vereinten Nationen – Ein Bericht von der UNODC Konferenz in Doha

Seit 60 Jahren bemühen sich die Vereinten Nationen um eine effektive Bekämpfung von transnationalen Kriminalitätserscheinungen und versuchen gleichzeitig grund- und menschenrechtliche Standards bei der Bekämpfung und Verfolgung von Straftaten international zu etablieren. Der 13. Strafrechtskongresses des United Nations Office on Drugs and Crime Prevention (UNODC) hat im April 2015 Vertreter von internationalen Organisationen, UN-Mitgliedstaaten sowie Experten aus Wissenschaft und Praxis in Doha (Katar) zusammengebracht.

Der Doha-Kongress setzte die Bekämpfung von Cyberkriminalität auf internationaler Ebene nach dem Bangkok-Kongress (2005) und dem Salvador-Kongress (2010) bereits zum dritten Mal in Folge auf die Agenda. Obwohl die internationale Gemeinschaft den Versuch eine globale Konvention gegen Cyberkriminalität zu verabschieden aufgegeben zu haben scheint, sind transnationale Ansätze auf vielfältigen Ebenen zu erkennen und zeigen erste Erfolge.

Besonders interessant zu sehen war auf dem Kongress, dass die Vertreter der Schwellenländer mit großem Selbstbewusstsein auftraten und einen Führungsanspruch der westlichen Welt nicht ohne Weiteres anerkannten. Bezüglich Fragen der internationalen Organisation und Zusammenarbeit bei der Kriminalitätsbekämpfung war das Interesse an einer Kooperation zwar sehr ausgeprägt. Die Entscheidungen darüber, welche Verhaltensweisen zukünftig zu kriminalisieren bzw. entkriminalisieren sein sollten, bedürfen aber noch ausgiebiger Verhandlungen zischen den verschiedenen Kontinenten und Rechtskreisen.

Ein ausführlicher Kongressbericht von Adrian Haase ist soeben in der Zeitschrift für Internationale Strafrechtsdogmatik erschienen.

Den kompletten Text finden Sie hier zum Download: Haase, ZIS 7-8/2015, S. 422

Foto: User:Colin / Wikimedia Commons, CC-BY-SA 4.0