E-Petitionen: 11 schafften es in den Bundestag – Humboldt Institut für Internet und Gesellschaft präsentiert Forschungsergebnisse zur ePetitionsplattform

  • 11 ePetitionen wurden in  den letzten 5 Jahren vom Petitionsausschuss angehört
  • Pseudonyme Unterzeichnung hat keinen Einfluss auf die Nutzungszahlen
  • Knapp die Hälfte der Petitionsteilnehmer wird auf der Plattform selbst, rund ein Drittel über Social Media auf die Zeichnungsmöglichkeit aufmerksam

Auf der Tagung „Chancen und Risiken der gesellschaftlichen Partizipation“ wurden am Nachmittag des 22.11.2013 erste Ergebnisse einer vom Humboldt Institut für Internet und Gesellschaft (HIIG) und dem Hans-Bredow-Institut gemeinsam durchgeführten Studie zur ePetitionsplattform des Deutschen Bundestages (https://epetitionen.bundestag.de) vorgestellt. Jan-Hinrik Schmidt, Wissenschaftlicher Referent vom Hans-Bredow-Institut, Hamburg, präsentierte den internationalen Gästen der Veranstaltung in der Friedrich-Ebert-Stiftung die ersten Auswertungen.

Auf den ersten Blick klingen die Zahlen der Nutzer ernüchternd. Damit ein Petent vom Petitionsausschuss persönlich angehört wird, muss seine eingestellte ePetition in der Regel zunächst ein Quorum von 50.000 digitalen Unterschriften erreichen. Von den knapp 2700 untersuchten ePetitionen (aus dem Zeitraum von Oktober 2008 bis Februar 2013) schafften das elf Einreichungen. „Bei Petitionen zeigt sich, dass das Internet als Plattform einen strukturellen Wandel einleiten kann: Ein ehemals individuelles Beschwerde-Instrument für Bürgerinnen und Bürger wird zu einem wichtigen Baustein politischer Öffentlichkeit.“ erläutert Wolfgang Schulz, Direktor des HIIG, die Ergebnisse der Studie.

Mit 133.445 Unterschriften hatte die meistunterschriebene ePetition die Einführung von Internetsperren zum Thema („Zensursula“). 46 ePetitionen schafften es, über 10.000 Unterschriften zu sammeln. Demnach gibt es nur eine kleine Gruppe stark beachteter ePetitionen, während die überwältigende Mehrheit mit sehr wenigen Unterschriften kaum Aufmerksamkeit bekommt.

Daran ändert die Einführung der Möglichkeit, ePetitionen unter Pseudonym zu unterschreiben bisher nichts, so Jan-Hinrik Schmidt bei der Präsentation der Studie. Allerdings wird dieser Weg vom überwiegenden Teil der Nutzer bereits wahrgenommen: Bei den meisten ePetitionen erfolgen nur noch 20-30 % der Unterschriften mit einem Klarnamen. Die durchschnittliche Anzahl der Unterschriften insgesamt hat sich dennoch nicht verändert.  „Die Möglichkeit, eine ePetition unter Pseudonym mitzuzeichnen, hat bisher zu keiner Mobilisierung derjenigen geführt, die bis dato der Plattform ferngeblieben sind“, fasst Schmidt zusammen.

Dabei ist nach einer auf der ePetitionsplattform ausgeführten Umfrage für die meisten Nutzer die größte Motivation, ePetitionen zu unterschreiben, ein Anliegen an den Bundestag heranzutragen. Dass es sehr einfach ist, eine ePetition zu unterzeichnen, ist hingegen zwar nicht zu vernachlässigen, spielt für die Nutzer der Plattform aber eine geringere Rolle.

Bemerkenswert ist, dass mit einem Anteil von 46,5 % der Antworten die meisten Unterzeichner auf eine ePetition über die Plattform selbst aufmerksam werden, gefolgt von Social Media wie Facebook oder Twitter, die 34,4 % der Befragten als einen Kanal angaben, über den sie von ihrer letztgezeichneten ePetition erfahren haben (Mehrfachnennungen waren möglich). Mit der Wichtigkeit der Plattform selbst als Informationskanal über Petitionen könnte ein „Overspill“-Effekt bestehen: Wer gerade auf die Plattform kam, um eine ePetition zu unterschreiben, könnte hier von weiteren Petitionen erfahren und diese wiederum unterschreiben. Ob es einen solchen Effekt gibt, wird zukünftig Teil der Analyse des Datensatzes der ePetitionsplattform sein.

Die vollständigen Ergebnisse der Studie werden im Frühjahr 2014 in einer Studie mit Auswertung des vollständigen Datensatzes und des Online-Fragebogens veröffentlicht.

Über das Institut

Das Alexander von Humboldt Institut für Internet und Gesellschaft möchte zu einem besseren Verständnis des Wechselverhältnisses zwischen Internet und Gesellschaft beitragen und dabei die digitale, vernetzte Zukunft für alle mitgestalten. Das Institut für Internet und Gesellschaft wurde 2012 von der Humboldt-Universität zu Berlin, der Universität der Künste Berlin sowie dem Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung gegründet, zusammen mit dem Hans-Bredow-Institut für Medienforschung in Hamburg als integriertem Kooperationspartner.;Preiß

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