von Theresa Züger

Luciano Floridi, Unesco Chair für Informations- und Computerethik, gibt der Rolle der Ethik im fortschreitenden Medienwandel eine treffendes Sinnbild. Sie sei wie ein Wettkampf von drei Läufern: an der Spitze die Technologie, kurz darauf die Justiz und als dritter und letzter Läufer die Ethik. Floridis Bild lässt sich täglich beobachten: in den sich ständig erneuernden Informationstechnologien, dem Ringen um adäquate Rechtsprechung und dem nachträglichen Bemühen um das Verstehen einer veränderten Welt. Wie unter einer Lupe zeigte sich dieses Paradigma auf dem diesjährigen Internet Governance Forum in Baku.

Dieser Beitrag ist Teil der wöchentlichen Blogartikel der Doktoranden des Alexander von Humboldt Institutes für Internet und Gesellschaft. Er spiegelt weder notwendigerweise noch ausschließlich die Meinung des Institutes wieder. Für mehr Informationen zu den Inhalten dieser Artikel und den assoziierten Forschungsprojekten kontaktieren sie bitte presse|a|hiig.de.

Das IGF ist ein seit 2006 von der UN geschaffenes, jährliches Treffen zum Dialog über Entwicklung, Gestaltung und Regulierung des Internets. Die Teilnehmer des Forums repräsentieren Regierungen, den Wirtschaftssektor und die Zivilgesellschaft. Das besondere am Internet ist, dass es nicht von einer dieser Akteursgruppen allein gesteuert wird. Im mulit-stakeholder Dialog des IGF nehmen daher alle Teilnehmer prinzipiell gleichberechtigt teil. Allerdings hat das IGF kein Mandat zur Kontrolle oder zur Entwicklung bindender Richtlinien; es kann keine Beschlüsse fassen, jedoch Empfehlungen erarbeiten.

Auf dem IGF geht es vornehmlich um Politik, um Wirtschaft und zivile Interessen und letztlich um die Frage der Macht über das Internet. Wie kann man da auf die Idee kommen nach Ethik zu suchen? Die Kernfrage der Ethik, seit Aristoteles, ist die nach einem guten, gelingenden und glücklichen Leben für Einzelne, Gruppen und Gemeinschaften. Hieraus folgen weitere Fragen: Was ist denn ein „gutes“ Leben und wie kann man zu einem solchen gelangen? So vielfältig die Antworten auch ausfallen und so unlösbar manch ein ethischer Konflikt auch sein mag: Da das Internet maßgeblich das Leben von Individuen und Gemeinschaften beeinflusst, gehören diese Gedanken gerade in den Diskurs um die Gegenwart und Zukunft des Internets. Wenn die Ethik die Auseinandersetzung mit dem guten Leben ist und das Internet zu einem entscheidenden Gestaltungselement dieses Lebens wird, muss die Ethik sich auch mit dem Internet auseinandersetzen – eben auch auf dem IGF. Eigentlich steckt meines Erachtens in der Anlage des IGF bereits ein ethischer Grundgedanke, da die Teilnehmer mit dem Ziel zusammenkommen offen zu diskutieren was eine wünschenswerte Zukunft des Internets ist.

Dennoch ist die Ethik auf dem IGF kaum sichtbar. Genau ein Workshop trug das Wort „Ethik“ bekennend im Titel. In diesem ging es vor allem um die Arbeit der UNESCO, die sich auf internationaler Ebene die Engagement im Bereich der Informationsethik auf die Fahnen schreibt. Die Schlagworte „Human Rights“ und „Freedom“ haben jedoch geradezu Hochkonjunktur und erscheinen in vielen Workshoptiteln. Im Gespräch werden Menschenrechte jedoch nicht selbst thematisiert. Stattdessen werden sie als Idee vorausgesetzt und es geht darum aus dieser Handlungsempfehlungen für spezifische Probleme zu erarbeiten. So bleiben Menschenrechte ein abstrakter Fixpunkt. Prinzipiell hat dies seine Berechtigung. Man kann nicht in einem aktionsorientierten Rahmen beginnen jeden Begriff in Frage zu stellen. Wohl aber sollte es einen Rahmen dafür geben – zum Beispiel in anderen Workshops, die sich gezielt damit auseinandersetzen. Meines Erachtens verliert die Debatte durch zu wenig Raum für Reflexion an Glaubwürdigkeit, da man zu häufig darüber hinwegsieht, dass ein universelles Verständnis der Menschenrechte nicht existiert.

Man könnte weiterhin fragen: Ethik, Menschenrechte? Wo liegt hier der Unterschied? Menschenrechte haben doch etwas mit Ethik zu tun? Richtig, sie sind ein wichtiges Thema der Ethik. Aber neben der Frage, wie das Internet gestaltet werden kann, ist im Sinne der Ethik das Verstehen der Bedingungen unseres Handelns im digitalen Raum wichtig – die reflektierte Metaebene unseres digitalen Daseins und alltäglichen Lebens als Grundlage unserer Entscheidungen. Dazu gehört nicht nur dass wir über Menschenrechte sprechen, sondern auch wie und welche Intention also dahinter steht. Im Sinne der Diskursethik von Habermas sind also die Bedingungen des Dialogs ein wichtiger Hinweis darauf, wie gut oder schlecht das Ergebnis ausfallen wird.

Ein Eindruck dazu ließ sich unter anderem in der „Dynamic Coalition Internet Rights and Principles“ gewinnen. Dies ist eine Arbeitsgruppe, die sich vor einigen Jahren aus Teilnehmern des IGF formierte und eine Charta der „Internet rights and principles“ wie auch eine komprimierte Fassung von zehn Grundsätzen formuliert hat (siehe dazu: http://irpcharter.org/). Die Sprecherin des Treffens betonte mit Blick auf die Ergebnisse, dass diese Koalition eine der Erfolgsgeschichten des IGF sei. Gemessen an der Produktivität stimmt dies. Doch war es eine simple Beobachtung, die erahnen ließ, wie eine Arbeitsgruppe ein solch schwieriges Vorhaben – das Identifizieren von gemeinsamen Rechten und Werten aller Netznutzer – in so kurzer Zeit zu einem ausformulierten Ergebnis bringen konnte: Im Raum saßen fast ausnahmslos weiße Teilnehmer aus (vermutlich) vorwiegend westlichen Nationen. Das mag ein Zerrbild, eine Momentaufnahme gewesen sein, die bevorstehende Kooperation mit dem Council of Europe, verstärkt aber den Eindruck einer zu einseitigen Partizipation. Ein Teilnehmer bemerkte: „To agree on principles is easy, to put them into action is the hard part.“ Sicherlich ist die Umsetzung von Prinzipien eine große Herausforderung. Dennoch kann man auch bezweifeln, dass das Finden gemeinsamer Prinzipien die per se leichtere Übung ist. Die Leichtigkeit könnte auch ein Zeichen dafür sein, dass man sich auf einen ebenbürtigen Diskurs um Prinzipien und Werte zu wenig einlässt und Zustimmung von denen bekommt, die ohnehin zustimmen – sicherlich mit den besten Absichten.

Kein Zweifel: Das IGF ist als Forum der UN einzigartig. Es bringt Interessenvertreter aus Regierungen, Wirtschaft und Zivilgesellschaft zusammen und hat dadurch eine bemerkenswerte und wertvolle Atmosphäre der vielseitigen Partizipation. Gerade deshalb trägt das IGF möglicherweise für einen reflektierten und kontroversen Diskurs um Menschenrechte und Informationsethik eine besondere Verantwortung, da es eine zweifache Chance in sich vereint: Das Internet schafft das Faktum einer (nicht allumfassenden – aber potenziellen) Vernetzung der Welt. Damit haben alle Besucher des IGF einen guten Grund und hohe Motivation miteinander zu reden, über Probleme, Möglichkeiten, Synergien – und Kontroversen. Die zweite Chance besteht für die Ethik gerade darin, dass das IGF kein Entscheidungsmandat mit sich bringt. Das mag für die wirtschaftlichen Besucher und Regierungsvertreter nach sieben Jahren der Debatten verständlicherweise ein Manko bedeuten, für den ethischen Diskurs ist es eine Chance. Sie eröffnet die Möglichkeit, Differenzen zu artikulieren, sie zu diskutieren, auszuhalten und besser zu verstehen.

Die Offenheit des IGF und der Fokus auf den pluralistischen Dialog ist, meines Erachtens, eine dringende Einladung, an die Philosophen dieser Welt sich an der Überlegung zu beteiligen, wie die Zukunft des Internets im Sinne der Menschen aussehen sollte. Mein Eindruck ist, dass dies eine der größten Stärken des IGF ist: dass es tatsächlich zum produktiven Dialog zwischen sehr unterschiedlichen Akteuren kommt.

Im Bild der drei Läufer ist die Herausforderung für die Internetethik auf Konferenzen wie dem IGF den Anschluss nicht zu verlieren, sondern ein starker Mitstreiter zu sein, der im Rennen um die Internet Governance auf Augenhöhe mitläuft. Der nächste Schritt im Diskurs um Menschenrechte und Internet könnte sein, sich dafür stark zu machen gezielt jene Stakeholder zum Gespräch einzuladen, von denen kein Konsens zu erwarten ist, ihnen zuzuhören, die Kontroverse zu begrüßen um an ihr zu gedeihen.

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