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Ein sanfter Riesenbändiger. Potenzial und Probleme des Kommunikationsplattformengesetzes

Author: Fischer, G., Kettemann, M. C., & Rachinger F.
Published in: ÖJZ(12), 1064-1070
Year: 2020
Type: Academic articles

Mit einiger Verzögerung kommen immer mehr Staaten ihrer Pflicht nach, die Grundrechte aller auch in privaten Kommunikationsräumen zu schützen. Deutschland ist mit dem NetzDG vorgeprescht. Nun zieht Österreich mit dem Entwurf eines Gesetzes über Kommunikationsplattformen nach. Zwar wurden einige Fehler des NetzDG vermieden, dieser Beitrag zeigt aber, dass das KoPl-G trotz kreativer Rechtsschutzwege und einer interessanten Fachaufsicht noch einige problematische Stellen hat.

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HIIG Forscher*in

Matthias C. Kettemann, Prof. Dr. LL.M. (Harvard)

Forschungsleitung: Neue Technologien und Zukunft des Rechts

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