Datum/Zeit 28.04.2015 | 18:00 - 19:30

Location Raum 213, Juristische Fakultät, HU Berlin, Unter den Linden 9, 10117 Berlin

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Nachrichtendienstliche Überwachung und der Schutz der Menschenrechte

ÄNDERUNG: Der Referent, Gerhard Schindler, musste kurzfristig absagen und wird nunmehr vertreten von Dr. Werner Ader (Referatsleiter Justiziariat und Datenschutz beim Bundesnachrichtendienst)

Dienstag 28.04.2015 ab 18:00 Uhr s.t.

Pressevertreter bitten wir zu beachten, dass es sich um eine wissenschaftliche Veranstaltung handelt (Hintergrund «Unter Drei»).

Das Kolloquium soll auf der Basis einer Einführung in die Funktionsweise des Internets Einblick in die wichtigsten Rechtsgebiete und aktuellen Rechtsfragen zum Internet bieten Ausgewählte Experten aus Wissenschaft und Praxis werden in einem Vortrag das jeweilige Thema aus ihrem Blickwinkel beleuchten, um damit eine Grundlage für die Diskussion zu geben. Für einzelne Themen wird relevante einführende Literatur im Voraus elektronisch zur Verfügung gestellt. Auf dieser Basis sollen sich die Teilnehmer zu jedem Termin vorbereiten, so dass eine intensive Diskussion möglich wird. Ein thematisches Protokoll wird im Anschluss an jede Sitzung erstellt und den Teilnehmern als Erinnerungsstütze zugänglich gemacht.

Einführende Literatur

  Zum Blogartikel Der BND baut sich einen rechtsfreien Raum: Erkenntnisse aus dem NSA-Untersuchungsausschuss
Matthias Bäcker, Ludwig-Maximilians-Universität München
  Zum Blogartikel Wider die Mär vom Grundrechtsblinden: Der EuGH und die Vorratsdatenspeicherung
Mattias Wendel, Humboldt-Universität zu Berlin
  Zum Artikel Die strategische Rasterfahndung des Bundesnachrichtendienstes – Eingriffsbefugnisse und Regelungsdefizite, NJW 2013, 2572.
Bertold Huber

Zur Reihe

Das als Schwerpunktveranstaltung an der juristischen Fakultät angebotene Kolloquium ist auch für die Fachöffentlichkeit geöffnet. Prof. Ingolf Pernice bietet dieses gemeinsam mit Dr. Wilfried Bernhardt an, der viele Jahre im BMJ und bis 2014 als Staatssekretär im Justiz- und Europaministerium Sachsens für Fragen von e-government und e-justice zuständig war, im IT-Planungsrat mitgewirkt und die deutsche Stimme zur Digitalen Agenda der EU mit geprägt hat.

Der Kurs wird als Einheit angeboten; die Teilnahme am gesamten Zyklus ist wegen der Gruppendynamik erwünscht, aber nicht zwingend. Interessenten werden gebeten, sich hier verbindlich anzumelden.